{"id":10592,"date":"2024-05-25T08:10:01","date_gmt":"2024-05-25T06:10:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.stock-macht-den-blog.de\/blog\/?p=10592"},"modified":"2024-05-25T08:10:01","modified_gmt":"2024-05-25T06:10:01","slug":"europa-waehlt-nutze-deine-stimme-sonst-entscheiden-andere-fuer-dich","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.stock-macht-den-blog.de\/blog\/index.php\/2024\/05\/25\/europa-waehlt-nutze-deine-stimme-sonst-entscheiden-andere-fuer-dich\/","title":{"rendered":"Europa w\u00e4hlt \u2013 \u201cNutze Deine Stimme, sonst entscheiden andere f\u00fcr Dich!\u201c"},"content":{"rendered":"\n

Soweit der Slogan des Europaparlaments zur diesj\u00e4hrigen EU-Wahl zwischen dem 06. und 09. Juni 2024. Durchaus richtig, liegt doch hierzu-lande traditionell die Wahlbeteiligung bei etwa 35 %. Gesamteurop\u00e4isch waren die letzen Wahlen ein Ausreisser: Immerhin gingen 2019 \u00fcber 50 % der Wahlberechtigten europaweit zur Urne \u2013 soviel wie seit 20 Jahren nicht mehr. Wer also nicht w\u00e4hlen geht, hat seine Chance vertan, etwas ver\u00e4ndern zu wollen und auch zu k\u00f6nnen! Zur Erkl\u00e4rung: Je niedriger die Wahlquote ist, desto mehr kommt dies den linken und rechten R\u00e4ndern des politischen Spektrums zugute, die ihre W\u00e4hler zu mobilisieren wissen und ihr Wahlprogramm bzw. ihre Gesinnung danach gnadenlos umzu-setzen wissen. Da helfen dann auch keine Demonstrationen mehr \u2013 das haben die nationalen Wahlen in vielen der 27 Mitgliedsstaaten der EU bereits mehrfach aufgezeigt. Auch Protestw\u00e4hlen ist insofern sinnlos, sitzen doch dann einzelne Abgeordnete im Europaparlament, die ohne Zugeh\u00f6rigkeit zu einem der Bl\u00f6cke\/B\u00fcndnisse nichts ausrichten k\u00f6nnen. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete vonn\u00f6ten, in welcher jeweils wenigstens ein Viertel der Mitgliedsstaaten vertreten sein m\u00fcssen. Einzelne Abgeordnete z\u00e4hlen somit als fraktionslos \u2013 sie k\u00f6nnen sich Entscheidungen nur anschliessen oder dagegen voten. Deshalb ist es auch wichtig, sich die Programme der wahlwerbenden Parteien im Vorfeld anzuschauen und mitzubestimmen, wie sich das Europa in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren der kommenden Legislaturperiode entwickeln wird. In diesem Blog m\u00f6chte ich deshalb die Aufgaben des EU-Parlaments vorstellen und einen Einblick in die Vorg\u00e4nge in Br\u00fcssel und Strassburg gew\u00e4hren.<\/p>\n\n\n\n

Das EU-Parlament ist das offizielle Parlament der Europ\u00e4ischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Stammsitz ist Strassburg. Bisher z\u00e4hlte es 705 Abgeordnete, heuer kommen 15 neue dazu. Die Zahl der Abgeordneten wird proportional zur Einwohnerzahl jedes Mitgliedsstaates errechnet \u2013 Deutschland (als gr\u00f6sstes Mitgliedsland) verf\u00fcgt etwa \u00fcber 96, \u00d6sterreich \u00fcber 19 Volksvertreter. Sie werden direkt gew\u00e4hlt \u2013 \u00fcbrigens die einzige M\u00f6glichkeit f\u00fcr Herrn M\u00fcller und Frau Warlitschek direkt eingreifen zu k\u00f6nnen. Die ersten Direktwahlen fanden erst 1979 statt, obgleich das EU-Parlament schon seit 1952 (damals noch als \u201eGemeinsame Versammlung der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl\u201c) bestand. Alle anderen Organe werden nur indirekt gew\u00e4hlt! So auch die Pr\u00e4si-dentschaft, die bei der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments durch die Abgeordneten heuer im Juli bestimmt wird. Derzeitige Pr\u00e4si-dentin ist Roberta Metsola aus Malta. Wie in den meisten nationalen Parlamenten erfolgt ein Grossteil der Arbeit in den 27 Aussch\u00fcssen \u2013 w\u00e4hrend der Plenarsitzungen wird nurmehr entschieden. Zwar gibt es im EP keinen Fraktionszwang \u2013 allerdings voten die meisten entsprechend der Vorgabe der Fraktion. Soll heissen, dass sich die Abgeordneten nach der Meinung des Blocks entscheiden, dem sie angeh\u00f6ren.<\/p>\n\n\n\n

Diese Bl\u00f6cke sind:<\/p>\n\n\n\n