\u0086Wenn die Vereinigten Staaten am 05. November des Jahres ihren 47. Pr\u00e4sidenten (60. Pr\u00e4sidentenwahlen) w\u00e4hlen, ist das Land wohl gespalten wie nie zuvor. Zwischen den republikanischen Anh\u00e4ngern Donald Trumps und jenen der demokratischen Gegnerin Kamala Harris sind die Gr\u00e4ben dermassen tief, sodass ein Zusch\u00fctten wohl \u00fcber Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte dauern wird. Viele schliessen gar auch einen B\u00fcrgerkrieg inzwischen nicht mehr aus.<\/p>\n\n\n\n
Der 05. November ist f\u00fcr die Vereinigten Staaten demokratisch gesehen der wohl wichtigste Tag seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten. Neben den Pr\u00e4sidentschaftswahlen finden auch die Wahlen zum US-Senat und in 11 Bundesstaaten und zwei Territorien die Gouverneurswahlen statt. Ein Super-Wahltag also sozusagen. Auch hier kann es durchaus zu ent-scheidenden Ver\u00e4nderungen kommen. Bislang verf\u00fcgten die Republikaner \u00fcber die Mehrheit im Repr\u00e4sentantenhaus \u2013 die Demokraten br\u00e4uchten lediglich vier Sitze um dies zu \u00e4ndern. Durch diese Mehrheit k\u00f6nnten Pr\u00e4sidialverf\u00fcgungen (\u201eExecutiv Orders\u201c), wie sie v.a. Donald Trump liebte, verhindert werden. Das etwa war die Patt-Stellung Barack Obamas. Er konnte viele seiner Versprechen und Vorstellungen nicht umsetzen, da im Kongress die Republikaner das Sagen hatten.<\/p>\n\n\n\n
Deshalb ist das Interesse bei den Demokraten so gro\u00df wie bislang selten. Und da sieht man gerne \u00fcber den Streit zwischen den Mainstreamern und den Linksaussen ab! Hauptsache Trump wird nicht mehr gew\u00e4hlt. Sie erhalten Unterst\u00fctzung durch viele unparteiische W\u00e4hler und einige republikanische! Derzeit liegen Harris und Trump lt. Umfragewerten Kopf an Kopf \u2013 auch in den Swingstates, also jenen Bundesstaaten, die nicht traditionell republikanisch oder demokratisch w\u00e4hlen. Allerdings wird die Wahlbeteiligung wohl das Z\u00fcnglein an der Waage darstellen. 2020, bei den letzten US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen, lag diese bei 66,4 % – rund 160 Mio Wahlberechtigte gaben ihre Stimmen ab \u2013 so viel wie schon lange nicht mehr! Heuer k\u00f6nnten es nochmals mehr werden, was allerdings Trump nicht ganz schmecken d\u00fcrfte!<\/p>\n\n\n\n
Im Folgenden m\u00f6chte ich das Wahlsystem etwas n\u00e4her erkl\u00e4ren und die Kandidaten vorstellen.<\/p>\n\n\n\n
Seit 1788 finden die US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen alle vier Jahre statt. Als Wahltag gilt seit 1845 der erste Dienstag im November, da in fr\u00fcheren Zeiten an einem Sonntag der Kirchgang auf dem Programm stand. Mit der Corona-Pandemie kam der Briefwahl eine besondere Bedeutung zu, auch wenn es Donald Trump mehr als missfiel: Grosse Menschenaufl\u00e4ufe vor den Wahllokalen sollten vermieden werden. Zudem konnten 2020 in einigen Bundesstaaten die W\u00e4hler erstmals bereits im September (Minne-sota, South Dakota, Vermont, Virginia, Wyoming und Illinois), in anderen im Oktober ihre Stimmen abgeben (Early voters). Beides ist auch heuer von entscheidender Bedeutung. Die M\u00f6glichkeit nutzen v.a. die demo-kratischen W\u00e4hler, die ansonsten nicht zur Wahlurne gehen k\u00f6nnen, da sie etwa arbeiten m\u00fcssen. Deshalb will Donald Trump, sollte er Pr\u00e4sident werden, dies am liebsten wieder abschaffen, da er hier eine gelungene Taktik der Demokraten bef\u00fcrchtet, die Wahlbeteiligung dadurch anzu-heben. Das k\u00e4me ihm nicht zugute. \u00dcbrigens durchaus zurecht – Kamala Harris spornte beispielsweise in Detroit die W\u00e4hler an, ihre Stimmen bereits vor der Wahl abzugeben \u2013 es w\u00e4re der einzige Weg, die R\u00fcckkehr Trumps ins Oval Office zu verhindern. Vor Hurricane Helene stellte der Schl\u00fcssel-Swing-State North Carolina mit \u00fcber 350.000 Early voter-Stimmen an nur einem Tag einen neuen Rekord auf. 2020 nutzten rund 100 Mio Menschen diese M\u00f6glichkeiten. Acht Staaten und Washington D.C. erlauben heuer gar die Wahl mittels Mail.<\/p>\n\n\n\n
Im Gegensatz zu unseren Wahlsystemen, bei welchen die Kanzler als Regierungschefs durch die Wahl der Partei faktisch direkt gew\u00e4hlt werden, finden in den USA indirekte Votings statt. Dabei w\u00e4hlen die sog. \u201eUrw\u00e4hler\u201c in ihrem Wahlbezirk bzw. Bundesstaat einen Wahlmann. Diese Wahlm\u00e4nner w\u00e4hlen schliesslich den Kandidaten, f\u00fcr den sie eingetreten sind. Demokratiepolitisch eher fragw\u00fcrdig, da es beispielsweise bei den Wahlen 2016 zur unverst\u00e4ndlichen Situation kam, dass die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, zwar mehr Urw\u00e4hler-Stimmen als ihr Kontrahent Trump aus den Reihen der Reps erhielt, dieser jedoch mehr Wahlm\u00e4nner auf seiner Seite hatte. Das sog. \u201eElectoral College\u201c setzt sich aus 538 dieser Wahlleute zusammen. Jeder Bundesstaat hat so viele Wahlleute, wie er Abgeordnete in\u2019s Repr\u00e4sentantenhaus entsendet – durch die beiden Senatoren um 2 aufgestockt. Damit sind Bundesstaaten wie New York und Florida (jeweils 29), Texas (38) und schliesslich Kalifornien (55 Wahlleute) dermassen wichtig. W\u00e4hrend Kalifornien als demokratisch gilt, ist Florida hart umk\u00e4mpft. Danach folgen die \u201eSwing States\u201c wie Pennsylvania (20 Stimmen) und Ohio (18), North Carolina (15), Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen). Hier wurde einmal so, ein weiteres Mal anders gew\u00e4hlt. Jener Kandidat nun, der die meisten Stimmen in einem Bundesstaat erzielen konnte, bekommt – mit Ausnahme von Maine und Nebraska – die Gesamtzahl der Wahlleute dieses Bundesstaates zugesprochen (\u201ewinner-takes-all\u201c bzw. Mehrheits-prinzip). In diesen beiden Bundesstaaten werden die Wahlleute proportio-nal vergeben. Nur wenige Wahlm\u00e4nner sind bislang zum Gegenkandi-daten gewechselt. In manchen Bundesstaaten werden diese sog. \u201efaithless electors\u201c gar bestraft oder durch andere ersetzt. F\u00fcr den Sieg reichen insgesamt 270 Stimmen. Die Wahlleute stimmen grunds\u00e4tzlich 41 Tage nach der Wahl – am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember ab – dies wird heuer am 16. Dezember sein. Hillary Clinton konnte nun 2016 in bev\u00f6lkerungsstarken Bundesstaaten wie New York und Kalifornien gewinnen, hatte aber schliesslich dennoch zu wenig Wahlleute auf ihrer Seite. \u00c4hnliches spielte sich auch in den Jahren 1878 (Rutherford B. Hayes\/Samuel Tilden), 1888 (Benjamin Harrison\/Grover Cleveland) und schliesslich 2000 (George W. Bush\/Al Gore) ab. Ein anderer Spezialfall war die Wahl John Quincy Adams im Jahr 1824. Vier Kandidaten der Demokraten traten gegeneinander an, keiner konnte jedoch die Mehrheit an W\u00e4hlerstimmen und Wahlleuten erringen. Also wurde der Pr\u00e4sident im Repr\u00e4sentantenhaus gew\u00e4hlt. Gleiches gilt im \u00dcbrigen f\u00fcr die Wahl des Vizepr\u00e4sidenten, der jedoch bei Nichterreichens der absoluten Mehrheit durch den Senat gew\u00e4hlt wird, da er diesem auch w\u00e4hrend seiner Amtszeit vorsteht. Die Stimmenausz\u00e4hlung erfolgt stets am ersten Sitzungstag des Kongresses, somit am 03. Januar, in einer gemeinsamen Sitzung des Senats und des Repr\u00e4sentantenhauses. Das Ergebnis wird am 06. Januar ver\u00f6ffentlicht – die Amtseinf\u00fchrung des neuen Pr\u00e4sidenten findet seit 1933 ab 12.00 Uhr EST jeweils am 20. Januar statt. Wenn da nicht die Bef\u00fcrchtung vieler Experten im Raume st\u00fcnde, dass die heurige Wahl durch Gerichte entschieden werden wird.<\/p>\n\n\n\n
Ein somit durchaus komplexes und nicht wirklich demokratisches Ver-fahren, da es zudem nur die beiden Grossparteien unterst\u00fctzt. So erhielt etwa 1992 Ross Perot nicht weniger als 18,9 % der Stimmen, jedoch keinen einzigen Wahlmann.<\/p>\n\n\n\n
Wahlberechtigt sind grunds\u00e4tzlich alle US-B\u00fcrger, die das 18. Lebensjahr erreicht haben und sich registrieren liessen. Einwohner von US-Aussen-gebieten, wie Puerto Rico bzw. Amerikanisch-Samoa hingegen sind ausgeschlossen – Soldaten k\u00f6nnen per Briefwahl abstimmen. Auch Gef\u00e4ngnisinsassen, in manchen Bundesstaaten sogar nach der Verb\u00fcs-sung ihrer Haftstrafe, d\u00fcrfen nicht zur Wahlurne. Alleine die Straft\u00e4ter machen \u00fcber f\u00fcnf Millionen Menschen aus. Da Donald Trump ebenfalls abgeurteilter Straft\u00e4ter ist, d\u00fcrfte er eigentlich auch nicht w\u00e4hlen \u2013 perversesterweise aber gew\u00e4hlt werden!!! Apropos – w\u00e4hlbar sind nach der Verfassung nur \u201eNatural born citizens\u201c, also geb\u00fcrtige US-Amerikaner, weshalb Arnold Schwarzenegger beispielsweise zwar Gouverneur, nicht aber US-Pr\u00e4sident werden darf. Seine Kinder hingegen sehr wohl, da jedes Kind, das auf US-amerikanischen Territorium geboren wurde, automatisch den Status eines Natural Born Citizen erh\u00e4lt.<\/p>\n\n\n\n
Nun zu den Kandidaten!<\/p>\n\n\n\n
.) Donald Trump (Rep)<\/strong> \u2013 Ex-US-Pr\u00e4sident (2016-2020) und Spitzen-kandidat der Republikaner – hierzu bedarf es wohl keiner Vorstellung! Wird Trump gew\u00e4hlt, wird der 39-j\u00e4hrige J.D. Vance (Senator aus Ohio \u2013 ein ehemaliger Trump-Gegner in eigenen Reihen!) zum Vizepr\u00e4sident. Sein \u201eEx-Running Mate\u201c Mike Pence hat sich inzwischen von Donald Trump distanziert. Trump hatte nach den Wahlen 2016 nahezu alle Personen in seiner Regierung ausgetauscht – w\u00e4re nicht verwunderlich, wenn dies auch 2025 geschehen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n .) Kamala Harris (Dem)<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die 60-j\u00e4hrige amtierende Vizepr\u00e4sidentin Joe Bidens ist die Tochter einer tamilischen Brustkrebsforscherin und eines aus Jamaika stammenden Wirtschaftswissenschafters. Sie erhielt 1990 die Zulassung als Anw\u00e4ltin und war bis 2016 Staatsanw\u00e4ltin \u2013 zuletzt \u201eAttorney General\u201c. Im November 2016 kandidierte sie schliesslich f\u00fcr den US-Senat. Harris wird dem progressiven Fl\u00fcgel der Demokraten zugeordnet. Wird sie gew\u00e4hlt, d\u00fcrfte sich einiges in den USA \u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n Trump zog wie zu erwarten war, die unterste Schublade und beleidigte Harris mehrere Male: Sie sei antisemitisch! Daneben meinte er auf der National Association of Black Journalists:<\/p>\n\n\n\n \u201eIch wusste nicht, dass sie schwarz ist\u201c \u2026 (bis Harris vor einigen Jahren) \u2026 \u201eschwarz wurde! Also, ich weiss nicht, ist sie indisch oder ist sie schwarz?\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n Harris konterte:<\/p>\n\n\n\n \u201eDas amerikanische Volk verdient einen Anf\u00fchrer, der die Wahrheit sagt, einen Anf\u00fchrer, der nicht mit Feindseligkeit und Wut reagiert, wenn er mit den Fakten konfrontiert wird!\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n Sie wiederum bezeichnete Trump als Faschisten. Der l\u00fcgte im Wahlkampf, dass sich die Balken bogen. So meinte er etwa \u00fcber die Migranten:<\/p>\n\n\n\n \u201eIn Springfield essen sie die Hunde, die Leute, die hierhergekommen sind, sie essen die Katzen. Sie essen die Haustiere der Menschen, die dort leben!\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n Viele hochkar\u00e4tige republikanische Politiker \u00fcbernahmen das Zitat und blamierten sich damit bis auf die Knochen. Im Internet machte sich Trump damit zur Lachnummer!<\/p>\n\n\n\n Zur\u00fcck zum Wahlsystem:<\/p>\n\n\n\n Auch wenn sich Liberale und etwa Gr\u00fcne den Wahlen stellen, so haben diese aufgrund des Wahlsystems zwar die M\u00f6glichkeit, in das Geschehen einzugreifen, indem sie Republikanern und Demokraten Stimmen kosten, k\u00f6nnen jedoch niemals zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt werden. So ist es recht einfach zu erkl\u00e4ren, weshalb Robert F. Kennedy Jr. nun Trump unterst\u00fctzt \u2013 sein Vater Robert F. und sein Onkel John F. Kennedy d\u00fcrften sich wohl im Grabe umgedreht haben, als dies bekannt wurde. Kennedy Jr. versuchte es bei den Vorwahlen zuerst bei den Demokraten, dann als Parteiloser! Trump bezeichnete ihn damals als \u201eder wohl d\u00fcmmste Kennedy\u201c – jetzt hingegen ist er von ihm mehr als angetan, h\u00e4lt er ihn doch als \u201eschlauen guten Kerl\u201c!<\/p>\n\n\n\n Einen solchen Fauxpas, wie damals bei Hillary Clinton, darf es nicht mehr geben. Da sind sich alle Demokraten einig. W\u00e4ren die Sanders-W\u00e4hler 2016 bei den Wahlen zur Urne gegangen, w\u00e4re Donald Trump m\u00f6glicher-weise nie US-Pr\u00e4sident geworden und Hillary Clinton wohl zum dritten Mal in\u2019s Weisse Haus eingezogen.<\/p>\n\n\n\n