Stock macht den Blog

„Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal bei der Bundeswehr auffällt, hat in dieser Bundeswehr keinen Platz.“
(Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesverteidigungsministerin)

Sein Name ist David Maaß. Seine Berufung die Polizei! Seit Ende Februar, nach den Anschlägen von Hanau, ist der Polizeigewerkschafter aus dem Saarland zumindest deutschlandweit bekannt. In einem Post auf Face-book meinte er:

„Die AfD ist eine der geistigen Brandstifterinnen des Rechts-extremismus. Sie ist keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland! Kein Fußbreit den Faschisten!“

Hätte er das alles im zivilen Outfit kundgetan, hätte wohl kein Hahn danach gekräht – die Social Medias sind voll mit derartigen Videos. Maaß jedoch trug dabei seine Uniform. Und das brachte die AfD auf den Plan. So forderte etwa der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Saarland, Rudolf Müller, ein Disziplinarverfahren gegen Maaß, da sich dieser politisch geäussert hat – in Uniform. Der Polizist musste auch direkt zum sog. „Sensibilisierungsgespräch“ beim Landespolizeidirektor antreten. Maaß verteidigte sich in einem Interview für den TV-Sender RTL mit den Worten:

„Die Polizei hat ihren Eid auf die Verfassung abgelegt. Sie verteidigt die Demokratie.“

Deshalb sei es auch seine Pflicht, sich gesellschaftspolitisch zu äussern. Sein Post wurde einige zigtausende Male geliked, allerdings auch mit Hassmeldungen überhäuft, einige davon liegen jetzt zur Prüfung beim Staatsschutz. Maaß selbst ist nun bekannt als „Der Antifaschist in Uniform“!
In diesen heutigen Zeilen möchte ich mich allerdings nicht dem Recht auf freie Meinungsäusserung widmen, da so manches Gericht in seiner Strafsprechung auch unterschiedlicher Auffassung zur Trennung dieser von der üblen Nachrede, der Beleidigung oder gar der Drohung ist. Des-halb beschäftige ich mich mit der wesentlich interessanteren Thematik des Rechts- und Linksextremismuses bei der Polizei und der Bundeswehr.
Schon die damalige Verteidigungsministerin Deutschlands und heutige EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, musste sich im Mai 2017 mit dem Thema des Rechtsextremismuses bzw. Rechtsidealismuses in deutschen Bundeswehrkasernen beschäftigen, nachdem im Rahmen von Terrorermittlungen gegen den Oberleutnant Franko A. vom Jäger-bataillon 291 in Illkirch-Graffenstaden Nazi- und Wehrmacht-Devotionalien in mehreren Bundeswehrkasernen aufgetaucht sind und an’s Licht der Öffentlichkeit gelangte, dass dort Gedenkveranstaltungen für Wehrmachtsangehörige abgehalten wurden. So dürfen sich etwa seit dem Jahr 1981 Anhänger des Jagdpiloten Werner Mölders auf dem Gelände des Bundeswehrflugplatzes Neuburg an der Donau (Wilhelm-Frankl-Kaserne) treffen, wo zu dessen Ehren auch ein Gedenkstein aufgestellt wurde. Oberst Mölders beteiligte sich ab 1938 als Mitglied der „Legion Condor“ am spanischen Bürgerkrieg und kämpfte auch bei den Angriffen Hitlerdeutschlands auf England und die Sowjetunion. 1941 verstarb er bei einem Absturz. Soweit so gut, versah er doch (mit Aus-nahme in Spanien) seine soldatischen Pflichten. Die NS-Propaganda-maschine erkürte ihn jedoch zum Vorzeigehelden. Das Gutachten eines Bundeswehr-Historikers aus dem Jahre 2004 kam schliesslich zum Urteil, dass Mölders das „Muster eines NS-konformen Soldaten“ erfüllte. Daraufhin musste das bis dahin bekannte „Jagdgeschwader Mölders“ eine Namensänderung durchführen. Die Mitglieder der sog. „Mölders-Vereinigung“ jedoch durften die Kaserne auch weiterhin für ihre Veranstaltungen nutzen. Der Gedenkstein zählt inzwischen zur militär-historischen Sammlung der Bundeswehr. Ähnliche Treffen übrigens gibt es auch in vielen anderen Kasernen – wie etwa bei der Kreta-Feier der Gebirgsjäger in Bad Reichenhall. Die Wehrmacht verübte dort nach der Einnahme der Insel im Jahr 1941 ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Derartige Feiern müssen allerdings klar von den Gefallenen-Gedenkfeiern (wie beispielsweise der Brendtenfeier in Mittenwald) abgegrenzt werden. Dort beispielsweise wird den Gefallenen beider Weltkriege gedacht – ohne politischen Hintergrund. Ursula von der Leyen sprach 2017 von einer „Säuberung der Bundeswehr“. Sie schickte einen neuen Traditionserlass auf den Weg, der eine mögliche Vorbildfunktion der Nationalen Volks-armee und der Wehrmacht in den Reihen der Bundeswehr untersagte.
Nun hat auch ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit NS-Nachlassenschaften zu tun. So wurde im vergangenen Herbst ein Unter-offizier der Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) nach monate-langer Ermittlung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) vom Dienst suspendiert. Dem Feldwebel werden rechtsextremistische Umtriebe vorgeworfen. Der Soldat war mehrere Male im Afghanistan-Einsatz. Die Ermittlungen hatten begonnen, nachdem ein Bundeswehrmitarbeiter in einem Post auf Instagram eine Wehrmachtsuniform als „Modetrend“ bezeichnete. Auf einer Feier sollen zudem zwei Stabsoffiziere der Einheit den Hitlergruss gezeigt haben. Der MAD spricht inzwischen von rund 20 Fällen – alleine beim KSK. Durch die Corona-Berichterstattung gelangte dieser neuerliche Skandal in’s Hintertreffen. Gegen den Unteroffizier läuft zudem nun ein Verfahren wegen Geheimnisverrates.
Bereits seit zwei Jahren berichten immer wieder unterschiedlichste Medien über rechtsextreme Netzwerke bei der Bundeswehr. Dort sollen nach Angaben des MADs gar Pläne für den Tag X angelegt worden sein. Etwa durch das PREPPER-Netzwerk „Nordkreuz“ („be prepared“ – PREPPER-Szene). In diesem Zusammenhang fiel auch immer mal wieder eine Vereinigung mit Namen „UNITER“ („In eins verbunden“). Der Verein war bis Anfang 2020 in Stuttgart ansässig, verlegte jedoch dann seinen Sitz nach Rotkreuz im schweizerischen Kanton Zug. In den Statuten des offiziell eingetragenen Vereins heisst es:

„Der gemeinnützige Verein UNITER ist ein Netzwerk, das dem Grundgesetz, den Menschenrechten und dem Frieden verpflichtet ist.“

In Stellungnahmen wird betont, dass man Abstand von jeglicher Parteipolitik nehme und sich von jeder Art von Extremismus distanziere. Der Verein zählt rund 18.000 Mitglieder, darunter aktive und ehemalige Soldaten, Polizisten und andere Behördenvertreter. Inzwischen wird er vom Verfassungsschutz beobachtet – die Gemeinnützigkeit wurde ihm entzogen.
Fakt ist, dass nach Ermittlungen und Disziplinarverfahren bereits im Jahr 2017 18 offenbar rechtsextremistische Soldaten aus der Bundeswehr entlassen wurden. Der MAD sprach im April 2018 von mehr als 400 Ermittlungen (inzwischen sind es 550) – ein hochrangiger Bundeswehr-Offizier meint hierzu: „Nur die Spitze des Eisbergs!“ Etwa ein Viertel der insgesamt 1.500 MAD-Mitarbeitern geht der Verfolgung von Extremisten in den eigenen Reihen nach. Der Chef des MAD, Christof Gramm, betont jedoch, dass es zu keiner Zunahme von extremistischen Kräften in der Bundeswehr und auch zu keiner Vernetzung von „Verfassungsfeinden“ gekommen sei.

„Dennoch für Extremisten gibt es keinen Platz, weder für rechts wie für links als auch nicht für islamistisch. Jeder einzelne Fall wird dann auch rausgefiltert.“
(Henning Otte, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag)

In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ betonte Gramm, dass derzeit 184.000 Soldaten und Soldatinnen sowie rund 80.000 Zivil-personen ihrem Dienst in der Bundeswehr nachgehen. Im Jahr 2019 kam es 743 Ermittlungen, davon stammen jedoch 383 Verdachtsfälle noch aus dem Jahr 2018. Diese Zahlen werden mit einem grösseren Budget des MAD und mehr Personal begründet. 80 % der Verdachtsfälle sind dem rechtsextremen Lager zuzuordnen (ohne Reichsbürger). Von den 49 im Jahr 2019 entlassenen Personen wurden 46 aufgrund ihrer rechts-extremen und 3 aufgrund islamistischer Einstellung entlassen. Derzeit ist alsdann von einem linksextremen Problem zumindest in der Bundeswehr nichts bekannt – nur einer der 743 Verdachtsfälle zielt auf eine links-extremistische Weltanschauung. Bundeswehr und auch Polizei entsprechen nicht den Vorstellungen der linksextremen Szene, da sie ein Teil des von ihr gehassten polizeistaatlichen Systems sind. Ein entlassener ehemaliger Oberleutnant und Bekannter von Franko A. ist heute Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten. 2019 gab es nach Angaben des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), 200 Meldungen rechtsextremer Umtriebe durch Soldat(en)-innen. So etwa auch jener 147-Seiten-starke Bericht des inzwischen unehren-haft-entlassenen Unteroffiziers Patrick J., der eigens im Verteidigungs-ausschuss des Bundestages thematisiert wurde. In vergleichbaren 788 rechtsextremistischen Verdachtsfällen bei Reservist(en)-innen arbeiten zwischenzeitlich MAD und Verfassungsschutz in der „AG Reservisten“ zusammen. Der Militärhistoriker Wolfram Wette schrieb dazu im Januar 2020 in der Süddeutschen Zeitung:

„In der Summe bedeutet das: Es gibt in der Bundeswehr eine Grauzone mangelnder Aufklärungswilligkeit. Sie stellt womöglich das eigentliche Problem dar. Werden rechtsradikale Vorkommnisse öffentlich bekannt, wiegelt die militärische Führung meist reflexartig ab.“

Brenton T., der Attentäter von Christchurch/Neuseeland, hatte in seinem Facebook-Profil Artikel über rechtsradikale Soldaten bei der Bundeswehr geteilt. Immer wieder verschwinden zudem Dienstwaffen spurlos – v.a. halbautomatische Pistolen P8, Schnellfeuergewehre G3 sowie Sturm-gewehre G36. Daran ausgebildete Extremisten jeglicher Art stellen ein sehr hohes Bedrohungspotential dar.
Doch nicht nur bei der Bundeswehr. Der Gründer des vorhin bereits erwähnten PREPPER-Netzwerkes „Nordkreuz“ ist der ehemalige Bundes-wehrscharfschütze und späterhin langjährige SEK-Polizist beim LKA Mecklenburg-Vorpommern, Marko G. Bereits 2017 ermittelte die Bundes-staatsanwaltschaft gegen Mitglieder dieser Vereinigung wegen Verdachts auf eine schwere staatsgefährdende Gewalttat nach § 89 a StGB – Terror (möglicherweise Geiselnahme und Ermordung bekennender links-gerichteter Politiker). Einer der beiden war ebenso Polizist. Marko G. galt damals noch als „nicht tatbeteiligter Dritter“. Bei Razzien der GSG-9 in sechs Haushalten wurden neben Zivilschutz-Vorräten auch Waffen und Munition konfisziert. Allerdings waren alle Waffen angemeldet, da die Betroffenen entweder bei den Sportschützen oder als Jäger gemeldet waren. Damals betonte der Verfassungsschutz, dass es bedenklich ist, wenn sich Mitglieder der Polizei lieber auf ein Untergangsszenario vorbereiten als den Rechtsstaat vor einem solchen zu schützen. Interessanter jedoch verlief eine Razzia im September 2019 im Hause von Marko G. Dort stiessen die Fahnder auf Leichensäcke und über 40.000 Schuss Munition, sowie eine Maschinenpistole (Uzi) und zwei Pistolen (Glock 17 und Ruger 512). Das genügte der Staatsanwaltschaft Schwerin für eine Anklage (die Uzi ist eine Kriegswaffe) – Marko G. gilt inzwischen als Gefährder des Staatssystems. So soll er in einem Naheverhältnis mit der NSU gestanden und auch für andere Mitglieder Waffen und Munition aus den Beständen der Bundeswehr, der LKAs und anderer Polizei-dienststellen besorgt haben. G. wurde wegen des Verstosses gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt. PREPPER streiten übrigens stets die gegen sie erhobenen Beschuldigungen ab. Es gehe nie um Umsturzpläne, sondern vielmehr um die Vorbereitung auf den Tag X, wenn die Staatsordnung aus einem anderen Grunde zusammenbricht.
Bereits im Jahr 2002 gründete ein V-Mann des Verfassungsschutzes in einem Ort bei Schwäbisch-Hall eine Gruppierung des Ku-Klux-Klans. Nach seiner Aussage gab es eine Unzahl an Interessenten aus dem Bereich der Polizei. Auch zwei Kollegen der am 25. April 2007 in Heilbronn im Rahmen der NSU-Fahndung ermordeten Michele Kiesewetter sollen dieser Vereinigung angehört haben. Der NSU-Untersuchungsausschuss beleuchtete zudem in Hessen ein mögliches Naheverhältnis zweier Polizisten zu einer weiteren rechtsextremen Gruppierung.
Am Ende dieser Ausführungen wieder zurück zum Anfang:
Polizeigewerkschafter Maaß meint:

„Ich möchte keinen AfD-Wähler oder Sympathisanten vorverurteilen…!“

Trotzdem spielten einige Politiker gezielt mit Ängsten zum Ziel der Stimmungsmache. Deshalb sei es umso wichtiger, mit ALLEN Teilen der Gesellschaft im Gespräch zu bleiben, damit eine Spaltung dieser verhindert werden könne.
In einem Bericht der Bildzeitung vom Januar 2019 heisst es, dass von den damals 35.000 AfD-Mitgliedern nicht weniger als 2.100 Berufssoldaten sind, von den 91 AfD-Bundestagsabgeordneten 11 frühere Berufs- oder Zeitsoldaten. Unter ihnen etwa: Andreas Kalbitz (Ex-Fallschirmjäger mit MAD-Vermerk in der Akte); Joachim Wundrak (Ex-Oberbürgermeister-kandidat der AfD für Hannover und Luftwaffen-Generalleutnant a.D.), Uwe Junge (Fraktionschef der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz und Oberstleutnant a.D. im Zentrum für Operative Kommunikation), Rüdiger Lucassen (Vorsitzender der AfD NRW, MdB und Obmann des Verteidigungsausschusses des Bundestags sowie Oberst a.D. im General-stab bei der NATO und im Verteidigungsministerium), Gerold Joachim Otten (MdB und Mitglied des Verteidigungsausschusses sowie Major a.D. als Ausbildungslehrer am Kampfbomber Tornado) u.v.a.m.
Um eine Überlänge des heutigen Blogs zu vermeiden, habe ich absichtlich die Szene in der Schweiz und Österreich (noch) nicht beleuchtet. Doch – was nicht ist, kann ja noch werden.
Dennoch ist es nicht Zweck dieser Zeilen, eine Pauschalverurteilung abzugeben oder vielleicht gar eine Panik zu erzeugen. Die offiziellen Fallzahlen bewegen sich angesichts der Beschäftigtenzahlen bei Bundes-wehr und Polizei im einstelligen Prozentbereich bzw. gar darunter. Schlussendlich sollten sie aber nicht unterschätzt werden. Auch die RAF und ihre Sympathisanten mit linksextremistischen Anschauungen lagen in den 1970/80er Jahren in etwa bei dieser Grösse. Dass hingegen Extremismus und Terrorismus niemals kleingeredet werden darf, zeigte damals das schreckliche Ausmaß ihrer Anschläge. Ähnlicher Attentate wie jenes auf den Regierungspräsidenten von Kassel, auf die Synagoge in Halle, auf die Shisha Bars in Hanau oder die Mordserie der NSU.

PS:
Bei den Recherchen zu diesem Blog stiess ich auf Kampfpamphlete von Rechts- und Linksextremisten! Auch wenn sich die Wortwahl manches Mal unterschied, so konnte ich als sinnergreifender Leser kaum einen Unterschied feststellen! Nicht nur der Nazi glaubt an eine bessere Welt zwischen der damaligen Machtergreifung und dem anschliessenden Untergang – auch der Trotzkist tut dies! Extremismus ist und bleibt Extremismus – er hat in einer demokratischen Weltordnung nichts verloren!

„Die Entwicklung in diesem Jahr stellt eine krasse Ausnahme-situation dar. Die Produktionseinbußen sind der Reflex auf einen massiven exogenen Schock, für den es in der jüngeren Wirtschafts-geschichte keine Vergleichsmuster gibt!“
(IfW-Konjunkturchef Stefan Kooths)

CoVid-19 hat die Welt derzeit voll im Griff. Unglaublich, was möglicherweise nur ein Koch/eine Köchin in Wuhan/China ausgelöst haben könnte, indem höchstwahrscheinlich Fledermausfleisch nicht gut gekocht angeboten wurde. Mein Mitgefühl gilt all jenen, die einen geliebten Mitmenschen in den letzten Wochen verloren haben oder selbst erkrankt sind. Diese Gefühle jedoch zu Papier zu bringen, das wird wohl niemandem auch in Zukunft gelingen. Deshalb möchte ich mich heute einem Thema zuwenden, das uns ebenfalls die nächsten Wochen – ja vielleicht gar die kommenden Jahre beschäftigen wird: Was geschieht wirtschaftlich und finanziell während und nach Corona?! Und das wird nun ebenfalls heftig!

Beginnen wir vielleicht mit Österreich als kleinstem Wirtschaftsland im deutschsprachigen Raum. Der emeritierte Universitätsprofessor Dr. Dr.h.c.mult Friedrich Schneider vom Institut für Volkswirtschaftslehre an der Johannes Kepler-Universität in Linz (Abt. für Wirtschaftspolitik/ Forschungsinstitut für Bankenwesen) hat erste Berechnungen angestellt. Innerhalb von nur zwei Wochen wird die österreichische Volkswirtschaft nicht weniger als 2,5 Milliarden Euro verlieren. Er gliedert dies wie folgt auf:
.) Tertiärer Bereich (Dienstleistungssektor wie Handel, Gastronomie, Tourismus)
Hier entsteht ein Wertschöpfungsverlust von rund 3,2 Milliarden Euro – sofern nur ein Drittel heruntergefahren wird. Berücksichtigt sind die exorbitanten Zuwachsraten durch Hamsterkäufer im Handel. Schneider betont, dass nach der Krise sehr rasch wieder eine Milliarde gutgemacht werden kann.
.) Sekundärer Sektor (produzierendes Gewerbe)
Fährt die Industrie und produzierende Wirtschaft auf ein Fünftel runter, so rechnet Schneider mit rund 800 Mio € für zwei Wochen. Anschliessend könnten wieder etwa 300 Mio € gut gemacht werden. Danach jedoch wird’s happig: Jede weitere Woche wird Verluste von 1,25 Mrd. verursachen. Deshalb ist es wichtig, für kurze Zeit nahezu komplett dicht zu machen um danach wieder durchstarten zu können. Dies hat beispielsweise auch der Vorarlberger Möbelbeschläge-Weltmarktführer Blum eingesehen und seine Fabrikstore geschlossen.

https://www.blum.com/at/de/

.) Primärer Sektor („Urproduktion“ wie Land- und Forstwirtschaft bzw. Rohstoffgewinnung)
Gehen die Rohstoffe aus, so stehen auch die beiden anderen Sektoren. Hier können jedoch keine Zahlen angeführt werden, da die meisten Land- und Forstwirte selbständig sind und somit aus eigenen Interessen weiterarbeiten werden. Dennoch spitzt sich auch hier die Lage insofern zu, dass keine ausländischen Billigarbeitskräfte als Erntehelfer eingesetzt werden können. Dies betrifft als erstes die Spargel-, danach auch die Obst-, Salat- und Gemüseernte.
Hinzu kommen allerdings noch die zusätzlichen Kosten für das Gesund-heitssystem wie für Spitäler und Krankenhäuser. Bei einer Steigerung von 10 % sind dies rund 370, bei 20 % bis zu 740 Millionen € an Mehr-belastungen pro Woche. Nicht nur um Akutbetten frei zu halten, sondern auch um diese Mehrbelastungen möglichst gering zu halten, wurden verschiebbare medizinische Behandlungen auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.
Während in anderen Staaten wie Italien oder den USA bereits Verstaatlichungen angedacht werden (siehe später im Text), ist dies für den Alpenstaat vorerst noch kein Thema. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Sozialpartnern einen „Krisenbewältigungsfonds“ in der Höhe von vier Milliarden € eingerichtet. Hieraus sollen rasch und unbürokratisch Hilfsmassnahmen gesetzt werden, wie etwa Kredit-garantien, Überbrückungskredite, Exportförderung, Kinderbetreuung oder Kurzarbeitsmodelle.

Als sehr düster erweisen sich die Prognosen des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel für die deutsche Wirtschaft: Hier rechnet man mit einem Konjunktureinbruch von bis zu neun Prozent. Während der Krisen-situation, die sich hoffentlich ab Mai langsam entspannen sollte, werde das Brutto-Inlandsprodukt um 4,5 % fallen, bei einer Entspannung erst im August gar um 8,7 %. Das wäre der grösste Einbruch seit der Welt-wirtschaftskrise Anfang der 1930er Jahre (“Grosse Depression“). Die Wertschöpfung im ersteren Fall würde um 150 Milliarden einbrechen.
Ökonomen unterscheiden nun drei Szenarien:
– V-Szenario – die dämpfenden Massnahmen nehmen ab Mai ab – innerhalb der nächsten sechs Monate klingen die Produktionsausfälle ab
– U-Szenario – der Lockdown dauert bis August, die Erholung nochmals länger
– L-Szenario – es geht bis Ende des Jahres steil bergab – die Produktionsausfälle bleiben für längere Zeit auf niedrigem Niveau stehen, die Nachfrage ebenso
Mit grossflächigen Aufholeffekten im V- und U-Szenario ist erst im Jahr 2021 zu rechnen: Dann sollte eine Steigerung von 7,2 bis 10,9 % erfolgen.
Die Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung in Deutschland fallen alsdann ebenso mehr als triste aus: 2,356 Mio Menschen (90.000 mehr als im Vorjahr) werden als Folge der Corona-Krise arbeitslos werden. Sollte sich der Zustand erst bis zum Jahresende normalisieren, so könnten dies gar bis zu 3 Mio werden. Die Zahl der Kurzarbeiter könnte im Jahresschnitt bei 635.000 liegen, bei einem kurzzeitigen Ausfall von bis zu 50 %. Insgesamt rechnet das IAB mit einem Wirtschaftsrückgang von 2 % für das Jahr 2020 – kurzzeitig gar von 6 %.
Auch der Daimler-Konzern hat den Ernst der Lage richtig erkannt und grosse Teile seiner Produktion und Verwaltung geschlossen.

https://www.daimler.com/konzern/news/weitere-massnahmen-covid-19-pandemie.html

Neben der Lufthansa haben bereits Automobil-Hersteller nach Staats-hilfen gerufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat inzwischen unbe-grenzte Kreditprogramme (Barkredite der KfW bis auf 50 Milliarden, Garantien bis zu 600 Milliarden), Steuererleichterungen, Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes sowie ein Investitionspaket in Höhe von 12,5 Milliarden zugesagt. Zudem wurde ein Notfallfonds für Freiberufler und Ein-Personen-Unternehmen (EPU) eingerichtet. Daneben stehen auch Soforthilfemassnahmen der Bundesländer zur Verfügung.

Für die komplette Schweiz wurde am 17. März der Notstand ausgerufen. Auch hier sagte der Bundesrat bereits einen Fonds zur Unterstützung der Wirtschaft in der Höhe von 40 Milliarden Franken zu. Damit sollen Lohnfortzahlungen, Kurzarbeitsgeld getätigt und finanzielle Engpässe bei KMUs bewältigt werden. Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Finanz-minister Ueli Maurer betonten aber, dass es bei Bedarf kein Limit geben werde, wenn beispielsweise die Arbeitslosenversicherung ALV in Finanz-nöten kommen sollte. Zudem stehen aus Bern Kreditgarantien bis zu 20 Milliarden Franken zur Verfügung. Eines der grössten eidgenössischen Unternehmen, Glencore (Rohstoffhandel), hat ebenfalls bereits reagiert, aber noch nicht geschlossen:

https://www.glencore.com/media-and-insights/news/update-on-COVID-19

Im vergangenen Jahr lag die Lohnsumme der eidgenössischen Wirtschaft bei rund 400 Milliarden Franken – 30-35 Milliarden pro Monat. Sollte die Wirtschaft um 20 % zurückgefahren werden, so bedeutet dies einen Einbruch von rund 6 bis 7 Milliarden Franken pro Monat. Übernimmt der Bund zwei Drittel dieser Rückgänge, so würde die Bundeskasse mit 4 – 4,5 Milliarden zu Rate gezogen werden. Ein erstes Opfer gibt es bereits: Die Restaurantkette Vapiano ist zahlungsunfähig – betroffen davon sind 10.000 Mitarbeiter.

Insgesamt sprechen alle Experten unisono von schlimmeren Aus-wirkungen als bei der Finanzkrise 2008/2009. Deshalb wird allerorts eine Rezession vorausgesagt, wobei jedoch das Produktionstal im Vergleich zur Finanzkrise wesentlich rascher überwunden sein sollte. Analysten der Berenberg-Bank rechnen bis Ende 2020 mit einem Einbruch des BIP um 3,5 % in der Eurozone – im Bad-Case um 5,0 %. Spätestens ab 2021 wird’s jedoch wieder bergauf gehen – Staatshilfen, Zinssenkungen sowie Anleiheankäufen durch die Zentralbanken werden dies ermöglichen. Die EZB (Europäische Zentralbank) etwa hat bereits ein 750 Milliarden schweres Anleihenkauf-Paket in Aussicht gestellt. Die Europäische Kommission hat alsdann eine „Corona Response Initiative“ in der Höhe von 25 Milliarden Euro angekündigt. Das BiP wird nach dem Virus um zwei bis vier Prozent steigen. Dies gilt jedoch nur für die Eurozone – die Weltwirtschaft wird weitaus weniger sinken und rascher und stärker wieder ansteigen. Auch die Aktienkurse haben sich weltweit bereits leicht, bis Ende des Jahres komplett erholt. Dies meinen zumindest die Analysten der schweizerischen UBS. Im Vergleich zur Finanzkrise des ersten Jahrzehnts des 3. Jahrtausends habe die Politik zumeist schnell und richtig reagiert („Lockdown“). Je länger dieser Lockdown jedoch andauert, desto mehr Insolvenzen werde es schliesslich geben.
DIE Sorgenkinder in der Eurozone sind aber Italien und Spanien. In Italien ist die Produktion von nicht-lebensnotwendigen Gütern faktisch auf Null zurückgefahren worden. Die explosiv ansteigenden Todesopferzahlen machten dies notwendig. Ökonomen der deutschen Commerzbank schocken mit der Aussicht, dass der 500 Milliarden schwere ESM, der Schutzschirm für EU-Mitglieder, die von der Euro-Krise betroffen waren (Griechenland etwa) Italien gerade mal für ein Jahr helfen würde. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte reagiert mit Verstaatlichungen. So wurden alleine in die Fluglinie AllItalia seit 2008 neun Milliarden € gesteckt – jetzt sind erneut hunderte Millionen nur für die Flugbranche notwendig. Für die Airline wird schon seit einiger Zeit ein Käufer gesucht. Als erste Massnahme reagierte die Europäische Kommission mit 50 Mio € für die Anschaffung medizinischer Geräte, Schutzausrüstungen und Masken. Auch in Spanien spitzt sich die Lage derzeit zu.
Im Vergleich dazu die Vereinigten Staaten. Hier wurde noch zu Beginn des Jahres mit einem Wachstum von zwei oder mehr Prozent gerechnet. Nun stehen die USA für die ersten beiden Quartale vor einer Rezession. Für das Jahr 2020 wird insgesamt eine Stagnation vorausgesagt. Allerdings breitet sich das Virus derzeit ähnlich rasch wie in Europa aus. Präsident Trump spricht von einem Notpaket in der Höhe von 850 Milliarden Dollar – alleine 50 Milliarden seien für Fluglinien, Hersteller (wie Boeing) und Flughäfen vorgesehen.

Wie sich die Wirtschaft jedoch tatsächlich entwickeln wird, hängt einzig und allein vom Konsumenten ab! Niemals zuvor war es dermaßen wichtig, regional einzukaufen um damit Unternehmen und Arbeitsplätze retten zu können! Helfen auch Sie mit, das Leben nach Corona wieder zu ermöglichen: Kaufen Sie regional!!!

Hotlines des Deutschen Bundeswirtschaftsministeriums:
.) Für Unternehmen 030-18 615 1515
.) Für Bürger 030-18 615 6187.

Hotline der österreichischen Wirtschaftskammer für Unternehmen:
05 90900-4352

Schweizerisches Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)-Infoline für Unternehmen:
058 462 00 66

Links:

– www.ifw-kiel.de/de/
– www.wko.at
– www.iab.de
– www.iwkoeln.de
– www.seco.admin.ch
– www.kfw.de

Sie kennen sicherlich den Erschöpfungszustand, wenn Sie in der Nacht zuvor mit Schlafstörungen zu kämpfen hatten. Jeder Mensch verbringt rund ein Drittel seines Lebens schlafend. Stellen Sie sich den Schlafentzug als Dauerzustand vor! Der Experte spricht bei einer besonderen Form vom „Hypernykthemeralen Syndrom“ – besser bekannt als „24-Stunden-Schlaf-Wach-Syndrom“ oder „Non-24“. Diese Krankheit ist zwar selten (rund 0,03 % der Bevölkerung leiden darunter), kann aber einen Menschen in seiner ganzen Existenz fertig machen. Dabei handelt es sich um eine Störung des zirkadianen Rhythmus („Rings um den Tag“). Der Betroffene hat mit einer Verzögerung der Einschlaf- und Aufwachzeit zu kämpfen. Beide beginnen Minuten oder Stunden später. Am darauf-folgenden Tag erneut später – die Zeiten des Nichteinschlafens addieren sich immer mehr. Dies wirft vornehmlich dann Probleme auf, wenn die Betroffenen zu einer bestimmten Uhrzeit zur Arbeit bzw. zur Schule müssen.
Es scheint, daß vor allem blinde Personen davon betroffen sind, da hier die Steuerung der Schlaf- und Wachphasen durch das Sonnenlicht fehlt. Doch folgt bei diesen auch der Blutdruck, die Herzfrequenz und die Körpertemperatur einzig der inneren Uhr. Der Wach-Schlaf-Rhythmus, der durch diese innere Uhr geregelt wird, gibt jedoch stets eine etwas grössere Tageslänge voraus. Sehende Menschen orientieren sich deshalb an der äusseren Uhr durch die Hell-Dunkel-Wahrnehmung, die alle anderen Vorgänge im Körper stets synchronisiert. Eine derartige Mög-lichkeit jedoch fehlt blinden Menschen. Deshalb leiden rund 70 % von Ihnen an Non-24. Dabei driftet dieser sog. „Endogene Rhythmus“ um eine fixe Zeitspanne immer weiter auseinander, bis er den normalen 24-Stunden-Tag wieder erreicht hat. Allerdings laufen beide nur ganz kurz synchron. Danach beginnt das Spiel von neuem.
Dieses Prozedere ist v.a. für berufstätige Menschen sehr belastend, da sie tagsüber zumeist übermüdet sind und nachts nicht schlafen können („intermittierend ausgeprägte Schlafstörung“). Dadurch kommt der Hormonhaushalt ordentlich durcheinander und die Tagesleistung nimmt ab. Daneben kann der Schlafentzug zu einer Depression, ADHS, Fibromyalgie, Diabetes, Krebs und selbstverständlich einer allgemeinen Erschöpfung führen. Alsdann leidet das Immunsystem unter dem ständigen Schlafentzug – die Menschen werden krankheitsanfälliger.
In zwei Forschungsprojekten in den spanischen Kliniken Hospital Universitario Fundación Jiménez Díaz sowie L’Hospitalet de Llobregat versuchen Wissenschaftler nähere Details über die Krankheit heraus-zubekommen.
Eine Non-24-Diagnose ist sehr schwierig, da auch eine Schlafapnoe oder ein Periodic Limb Movement Disorder (PLMD) zu Schlafstörungen führen können. Patienten müssen ein Schlaftagebuch führen. Zudem wird eine Schlafanamnese geführt und mittels eines Fragebogens weitere Eigenheiten ausfindig gemacht. Auch kann eine Aktigraphie eine Diagnose erleichtern. Hierbei werden über ein Armbanduhr-grosses Messgerät Daten über Bewegung, Helligkeit und Temperatur gesammelt. Zugleich wird eine Melatoninbestimmung durchgeführt, damit andere Hintergründe für die Schlafstörung ausgeschlossen werden können. Konnte schliesslich Non-24 diagnostiziert werden, so empfehlen Ärzte eine Behandlung mit Melatonin sowie eine Lichttherapie. Das Hormon Melatonin wird vornehmlich in der Zirbeldrüse nach den Vorgaben der inneren Uhr gebildet. Der Körper reagiert hierauf mit einer Absenkung des Blutdrucks und des Stoffwechsels. Tagsüber ist die Ausschüttung gering – es überwiegt das „Wachhormon“ Cortisol – in der Nacht hingegen sehr groß. Das Licht des Tages unterdrückt dessen Produktion. Da eine Synchronisation mit Melatonin in Deutschland nicht genehmigt ist, verschreiben die meisten Mediziner Hypnotika, Antidepressiva und Sedativa für die Nacht sowie Stimulanzien für den Tag. Dies birgt aber eine Unzahl an Nebenwirkungen. Erfolgsversprechend jedoch scheint der Melatoninrezeptor Tasimelteon. In den beiden Studien SET und RESET konnten 59 % der Probanden innerhalb von sieben Monaten synchronisiert werden, bei 57 % nahm der Nachtschlaf zu. Als Nebenwirkungen werden jedoch Kopfschmerzen, erhöhte Leberenzyme und anomale Träume und Albträume angeführt (näheres siehe Arznei-verordnungsreport 2017). Der Schlafmediziner an der Berliner Charité, Prof. Dr. Ingo Fietze weist jedoch auch auf eine andere Möglichkeit hin: In Tierversuchen konnten nachtaktive Versuchstiere wie etwa Ratten oder Mäuse auf tagaktiv umgepolt werden, wenn sie nur tagsüber etwas zu fressen bekamen. Die Nahrungsaufnahme wäre somit die erste Therapie-möglichkeit, die man für die Synchronisation verwenden könnte.
In schweren Fällen hilft nur die Rückkehr zum natürlichen Rhythmus des Körpers, das jedoch die meisten Arbeitgeber und Partner nicht verstehen werden. In den USA sind Schulen und Arbeitgeber nach dem „Americans with Disabilities Act“ verpflichtet, Möglichkeiten wie Teilzeit, Homeoffice oder angepasste Arbeitszeiten zu setzen.
Weshalb auch sehende Menschen an Non-24 erkranken, ist bislang nicht geklärt.
Den Non-24-Service erreichen Sie in Deutschland unter der Telefonnummer 0800 24 321 06! Obgleich auch in Österreich und der Schweiz die Zahl der Schlafstörungen ganz allgemein eklatant zugenommen hat, konnte ich bei meinen Recherchen jedoch keine vergleichbare Hotline ausfindig machen. Dafür aber stieß ich auf einen Facebook-Post der Barmer-Krankenkasse. Da stand im Jahr 2019 zu lesen:

„Wenn du mal wieder nicht schlafen kannst, dann leg einfach mal selbst Hand an oder hol dir ein Spielzeug dazu, dann kommt der Schlaf ganz von alleine!“

Die Anfragen, ob denn diese Sex-Spielzeuge auch von der Kasse übernommen werden, wurde jedoch verneint!

Links:

– non-24.de
– www.dbsv.org
– schlafmedizin.charite.de
– www.circadiansleepdisorders.org
– www.je-dors-trop.fr
– www.narkolepsie.at
– www.fjd.es

Aufmerksame Leser dieser meiner Gedanken haben bei Gesundheits-themen immer mal wieder den Hinweis und Link auf das Robert-Koch-Institut gefunden. Zurecht, gelten doch die Damen und Herren des „Bundesinstituts für Infektionskrankheiten und nicht übertragbare Krankheiten“ (so die richtige Bezeichnung) als international hochange-sehene Koryphäen in der Infektionsforschung. Gerade in Zeiten von SARS, Vogelgrippe und Corona stellt sich das Expertenwissen des RKI stets als verlässliche Basis für die weitere Arbeit der entsprechenden Verwaltung und Politik dar. Nun hat gar der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine derartige Einrichtung für den kompletten EU-Raum gefordert, da die Europäische Seuchenbehörde wohl zu klein ist um immer grösser werdende Epidemien und v.a. Pandemien abarbeiten zu können.
Robert Koch selbst war es, der das Institut am 01. Juli 1891 als „Königlich-Preußisches Institut für Infektionskrankheiten“ gründete und bis 1904 leitete. Der Namen „Robert-Koch-Institut“ stammt jedoch aus dem Jahr 1942. Zu Zeiten des Nationalsozialismus beteiligten sich auch Mitarbeiter des RKI an Menschenversuchen in Konzentrationslagern. 1952 kam das Institut in den Kompetenzbereich des Bundesgesundheitsamtes und wurde schliesslich 1994 als selbständige Einrichtung dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt. Die heutige Aufgabe besteht u.a. in der Algorithmenentwicklung, der Clusterdetektion sowie der Systemevaluation von nosokomialen Pathogenen. Soll heissen, dass Infektionskrankheiten, die auf Bakterien, Viren und auch Pilzen beruhen, gefunden und erforscht werden, um dadurch die notwendigen Strukturen und Methoden für die Organisation der weiteren Bekämpfung dieser Krankheiten zu schaffen. Deshalb wurde beispielsweise aufgrund der Corona-Krise Südtirol durch das RKI zum Risikogebiet erklärt. Obgleich zu diesem Zeitpunkt dort nur zwei Infizierte gemeldet wurden, kamen mehr als 36 Urlauber mit dem Virus im Gepäck nach Deutschland zurück. Dies hat durchaus weitreichende Folgen: So rät das Auswärtige Amt von nicht dringend erforderlichen Reisen in vom RKI als Risikogebiete bezeichnete Regionen ab. Zudem müssen Betroffene, die aus derartigen Risikogebieten kommen, für zumindest 14 Tage (Inkubationszeit des CoVID-19) in Quarantäne. Nahezu ganz Italien, das Elsass, Gebiete in China, dem Iran und vielen anderen Staaten wurden zu solchen Risiko-gebieten eingestuft.
Im Robert-Koch-Institut laufen also alle Drähte zusammen: Influenza, Masern, Mumps, Poliomyelitis, Röteln, Salmonellen, Staphylokokken und jetzt auch CoVID-19 (Corona). Hierher müssen die Ärzte positive Infektionsergebnisse melden, hier werden aufgrund dessen Berech-nungen angestellt, wie sich eine Krankheit weiter entwickeln wird, und hier werden Empfehlungen für weitere Massnahmen ausgesprochen. Hier kann sich auch die Fachöffentlichkeit stets auf dem Laufenden halten: Gesundheitspersonal, Mediziner – ja auch Veranstalter von Tagungen und Events.
Obgleich der Leiter des Institutes, Lothar Heinz Wieler diplomierter Veterinärmediziner und Mikrobiologe ist, konzentriert sich das RKI bei seinen Forschungen auf Humanpathogenen, also den Menschen betreffenden Erregern. Für Veterinärpathogenen zeichnet das Friedrich-Löffler-Institut in Greifswald verantwortlich. Friedrich Löffler war übrigens einer der ersten Mitarbeiter Robert Kochs und von 1913 bis 1915 selbst Leiter des RKI. Die rund 1.100 Mitarbeiter (darunter 450 wissenschaft-liche) arbeiten in unterschiedlichen Abteilungen:
.) Abteilung für Infektionskrankheiten
.) Abteilung für Epidemiologie und Gesundheitsberichterstattung
.) Abteilung für Infektionsepidemiologie
.) Zentrum für biologische Sicherheit
.) Zulassungsstelle für Anträge nach dem Stammzellengesetz
Sowie verschiedenen Projekt- und Nachwuchsgruppen. Daneben werden auch die unterschiedlichsten Kommissionen personell bestückt, wie zum Beispiel der „Kommission für Gesundheitsberichterstattung und Gesund-heitsmonitoring“ (GBEMON).
Zudem sollen am RKI mit Hauptsitz im Ost-Berliner Wedding auch neue Gefahren für die Gesundheit erkannt werden. CoVID-19 etwa ist ein Zoonose-Virus, ein Erreger, der von Tier auf Mensch und offenbar umgekehrt übertragen werden kann. Auch dem Bioterrorismus gilt in dieser Hinsicht erhöhte Aufmerksamkeit (etwa Milzbrand).
In regelmässigen Abständen führt das RKI zudem die Befragung „Gesundheit in Deutschland aktuell“ durch, das fixer Bestandteil des Gesundheitsmonitorings des Bundesgesundheitsministeriums ist.
Dem Institut gehört ein Museum und ein Mausoleum an, in dem u.a. die kupferne Urne mit der Asche Robert Kochs aufgebahrt ist. Zudem wurde am 03. Februar 2015 ein Hochsicherheitslabor der Stufe 4 eingerichtet (die anderen drei befinden sich in Hamburg, Marburg und auf der Insel Reims). Hier werden etwa hochansteckende Krankheiten wie Ebola untersucht. Neben den Berliner Standorten Nordufer (Zentrale), Seestrasse (Laborgebäude) und General-Pape-Strasse (Abt. Für Epidemiologie und Gesundheitsmonitoring) gehört auch die Forschungs-stätte in Wernigerode im Harz zum RKI. Hier fand in Zeiten der DDR die bakteriologische Forschung statt – daran hat sich, neben anderen Fachbereichen wie Antibiotika-Resistenzen, bis heute nichts geändert.
Das Robert Koch-Institut ist somit eine sehr sinnvolle Einrichtung. Leider wird in dieser Hinsicht immer mehr Geld durch die Politik eingespart, damit mehr davon für PR- und Marketing-Kampagnen oder goldenen Pensionen übrig bleibt Gerade in der derzeitigen Situation des Corona-Paniks sollte sich wohl jeder die Frage stellen, was die von ihm gewählten Volksvertreter tatsächlich für das Volk unternehmen – allen hehren Worten aus berufenem Munde zum Trotz!

Lesetipps:

.) Robert Koch – Vom Landarzt zum Pionier der modernen Medizin; Barbara Rusch; Bucher Verlag 2010
.) Das Robert Koch-Institut im Nationalsozialismus; Annette Hinz-Wessels; Kadmos 2008
.) Infektion und Institution: zur Wissenschaftsgeschichte des Robert Koch-Instituts im Nationalsozialismus; Hrsg.: Marion Hulverscheidt/Anja Laukötter; Wallstein-Verlag 2009

Links:

– www.rki.de
– www.ressortforschung.de
– www.jhu.edu